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  • 25.11.2021 – 18:09

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Grünen-Personal-Streit

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Grünen-Personal-Streit Die Auseinandersetzungen zwischen Fundis und Realos haben eine lange Tradition bei den Grünen. Erst dem Vorsitzendenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck gelang es, stabile Brücken über die grünen Gräben zu bauen. Nun zeigt sich in aller Deutlichkeit, dass der Grundsatzkonflikt zwischen linkem und pragmatischem Lager trotzdem nie ganz ...

  • 25.11.2021 – 18:09

    RTL News

    RTL/ntv Trendbarometer: 68% halten den Umgang der "Ampel"-Parteien mit der Corona-Pandemie für unzureichend / 56% glauben nicht an den Anspruch der "Ampel" und den "Aufbruch in eine neue Zeit"

    Köln (ots) - Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv hat nur knapp ein Viertel der befragten Bundesbürger (24%) den Eindruck, dass SPD, Grüne und FDP sich bislang ausreichend mit der Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigt haben. Die große Mehrheit von 68 Prozent der Bundesbürger ...

  • 25.11.2021 – 11:16

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Wagenknecht: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt

    Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt "Höhere Pflegebeiträge und weniger Rentenerhöhungen" - Linken-Politikerin beklagt neue Zumutungen für Arbeitnehmer Osnabrück. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP manifestiert nach den Worten der Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht "Blockade statt ...

  • 24.11.2021 – 18:40

    Straubinger Tagblatt

    Bayerns XXL-Landtag - 91 Stimmkreise sind zu viele

    Straubing (ots) - Der am Mittwoch von der FDP-Landtagsfraktion vorgeschlagene Weg, die Zahl der bayerischen Stimmkreise drastisch zu reduzieren, ist - jedenfalls nach bisheriger Erkenntnis - ziemlich alternativlos. Damit haben die Liberalen ein politisches Fass von gewaltiger Dimension aufgemacht. Schon bei minimalen Stimmkreisveränderungen gab es in der Vergangenheit oft erbittertes Tauziehen, weil sich die eine oder ...

  • 24.11.2021 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Koalitionsvertrag - Die Unterschiede bleiben

    Straubing (ots) - Was dieser Vertrag nicht regelt, sind die unterschiedlichen programmatischen Ansätze der Parteien. Bei den Inhalten lassen sich Schnittmengen finden, wo es eng wird, können in bewährter Manier Arbeitsgruppen eingerichtet werden. Wer jedoch nur mal einen Blick in die Grundsatzprogramme von FDP und Grünen wirft, der wird allein beim wichtigen Thema Klima unterschiedliche Positionen finden, die im ...

  • 23.11.2021 – 11:26

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: Ampel-Koalitionsvertrag frühestens am Mittwoch

    Osnabrück (ots) - NOZ: Ampel-Koalitionsvertrag frühestens am Mittwoch Gespräche gehen heute weiter Osnabrück. Die Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung zwischen SPD, Grünen und FPD laufen weiter und werden noch nicht an diesem Dienstag abgeschlossen. Das erfuhr die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus SPD-Kreisen. "Heute gehen die Gespräche auf Spitzenebene weiter. Als Vorbereitung auf die nächste ...

  • 23.11.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Richter: Ampel-Koalition muss endlich für unabhängige Staatsanwälte sorgen

    Osnabrück (ots) - Richter: Ampel-Koalition muss endlich für unabhängige Staatsanwälte sorgen Scharfe Kritik am Weisungsrecht der Justizminister - Richterbund sieht Vertrauen in Rechtsstaat in Gefahr Osnabrück. Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in ...

  • 23.11.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Verfassungsrechtler sieht Impfpflicht vom Grundgesetz gedeckt

    Osnabrück (ots) - Verfassungsrechtler sieht Impfpflicht vom Grundgesetz gedeckt Battis: Maßnahme vertretbar, um das Leben anderer Menschen zu schützen - Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit hat dahinter zurückzutreten Osnabrück. Eine allgemeine Impfpflicht ist nach Ansicht des renommierten Staats- und Verfassungsrechtlers an der Berliner ...

  • 22.11.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Investitionsrückstand von 150 Milliarden Euro bei Städten und Kommunen

    Osnabrück (ots) - Investitionsrückstand von 150 Milliarden Euro bei Städten und Kommunen DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg fordert Finanzierungszusage der Ampel und stärkere Einbeziehung beim Klimaschutz - "Gemeinden nicht an den Katzentisch setzen" Osnabrück. Deutschlands Kommunen verlangen deutlich mehr Geld von der nächsten Bundesregierung. Die Finanzen ...

  • 21.11.2021 – 12:41

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Städte und Gemeinden fordern schnelle Einführung der Pflege-Impfpflicht

    Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden fordern schnelle Einführung der Pflege-Impfpflicht DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg: Ampel-Koalition muss Gesetzentwurf rasch auf Weg bringen - "Weniger Worte, mehr Taten" Osnabrück. Deutschlands Kommunen fordern die zügige Einführung der Impfpflicht für medizinisches Personal und Pflege-Beschäftigte: "Wie von den ...

  • 20.11.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Tag der Kinderrechte: Minister Müller fordert bewussten Konsum

    Osnabrück (ots) - Tag der Kinderrechte: Minister Müller fordert bewussten Konsum "Kinder schuften für unsere Produkte" - Ministerium verstärkt Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit Osnabrück. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte an diesem Samstag hat Entwicklungsminister Gerd Müller dazu aufgerufen, statt allein auf staatliche Programme auch durch eigenes Handeln stärker gegen Kinderarbeit vorzugehen. In der ...

  • 20.11.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs

    Osnabrück (ots) - Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs CDU-Politiker: Glaubensbekenntnis anders als Glockengeläut Osnabrück. Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Gleichsetzung von Kirchenglocken und Muezzin-Ruf und damit gegen eine generelle Zulassung dieses islamischen Brauchs in Deutschland gewandt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Röttgen, "der Muezzin ruft ...

  • 19.11.2021 – 17:42

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug von Baerbocks Buch "Jetzt"

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug von Baerbocks Buch "Jetzt" Die letzte Episode passt zum restlichen Stück. Wer erst ein Buch vorlegt, das den Verdacht auf sich zieht, vor allem aus Versatzstücken anderer zu bestehen und dann die angekündigte Überarbeitung für obsolet erklärt, lässt Zweifel daran aufkommen, wie ernsthaft der Versuch ...

  • 19.11.2021 – 15:10

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Osnabrücker Bischof: Zölibat ist kein direkter Grund für Missbrauch

    Osnabrück (ots) - Osnabrücker Bischof: Zölibat ist kein direkter Grund für Missbrauch Bode reagiert betroffen auf Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Osnabrücker Priester Osnabrück. Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode sieht den Zölibat nicht als Ursache für Missbrauch, wirbt aber dafür, weiter aufmerksam zu sein. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

  • 19.11.2021 – 13:46

    Die Bundeswahlleiterin

    Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein

    Wiesbaden (ots) - Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus anderen organisatorischen Gründen zu Schlangen vor Wahlräumen. Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, sodass in der Folge viele Wählerinnen und ...